Demokratie & Bürgerrechte

„Dass wir Bürger*innen wirklich involvieren…“

Welchen  organisatorischen Aufwand dieses Projekt dreier zivilgesellschaftlicher Initiativen eigentlich darstellt und wie viel Arbeit dazu von Ehrenamtlichen hinter den Kulissen passiert, haben wir mit Ulrike Salzbacher von mehr demokratie! Österreich besprochen. Ulli ist die Logistik Chefin des Zukunftsrats. Gleich vorweg: Die Vorarbeit ist wesentlich komplexer, als man auf den ersten Blick vermutet. „Man glaubt gar nicht, wie viel Vorbereitung so ein Bürger*innenrat braucht. Man spricht die Tasks im Team durch – Hotel, Caterer, Unterlagen – aber das sind eben nur Schlagwörter. Was dann im Detail für Abstimmungen nötig ist, welcher  Zeitaufwand wirklich anfällt und was da auch alles nicht klappen kann und unter Covid-19 Bedingungen natürlich noch einmal schwieriger wurde, glaubt man gar nicht…“, erzählt Ulli aus ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit für den Zukunftsrat Demokratie.

Schon die Suche nach einem passenden Raum wurde „dank“ Covid19 zu einer Herausforderung – schließlich wurde das Projekt geplant und alle Reservierungen vorgenommen, als noch strengere Abstandsregeln galten. Für 20 Personen plus Moderator*innen und Betreuer*innen-Team brauchten wir dann plötzlich einen Saal, der unter normalen Bedingungen problemlos 200 Personen Raum bieten kann. Wichtig war den Projektinitiator*innen natürlich auch, einen Ort auszuwählen, der für  Bürger*innen gut und einfach erreichbar ist und auch  geographisch in Österreichs „ Mitte“ liegt, weil schlussendlich auch das Projekt-Team in ganz Österreich verstreut ist und natürlich auch die Teilnehmer*innen aus dem ganzen Land anreisen.

Am Anfang war auch die Abstimmung im Team eine Herausforderung, wir kannten uns alle nicht vorher und hatten noch keine gemeinsame Arbeitserfahrung. Doch nach einer Konsolidierungsphase und der gemeinsamen Zielfindung  in einem eigenen Workshop spricht die Logistik-Chefin dem „Team Zukunftsrat“ ein großes Kompliment aus: „Seit wir ein fixes Team sind, läuft es super! Alle Teammitglieder sind sehr engagiert und jede*r identifiziert sich mit dem Projekt. Was unsere erfolgreiche Zusammenarbeit aus ganz Österreich auch erfordert hat, war einheitliche Prozeduren und Vorgehensweisen zu finden, bei denen sich alle Beteiligten auskennen, falls mal jemand ausfällt oder keine Zeit hat. Besonders spannend war für mich, dass wir zur gegenseitigen Abstimmung  sehr schnell eine Online-Kommunikationsplattform genutzt haben – dort liefen  alle Fäden zusammen und alle waren sehr bemüht,  bei offenen Fragen gemeinsam Antworten zu finden um das Team zu unterstützen.“

Wir haben einen Modellprozess für künftige Bürger*innenräte entwickelt.

Das motivierte, tolle Zukunftsrat-Team hat den Löwenanteil der Arbeit dazu auch noch ehrenamtlich erledigt, daher stellt sich die Frage, woher diese Motivation kommt: „Ich engagiere mich für den Zukunftsrat, weil  wir ein ganz konkretes gemeinsames Ziel vor Augen haben – nämlich den Bürger*innenrat selbst“, führt Ulrike Salzbacher aus, und weiter: „Normalerweise sind wir im Demokratiebereich sehr viel auf der theoretischen Ebene unterwegs. Wir diskutieren viel und veranstalten viele Konferenzen mit Expert*innen, aber dass wir die Bürger*innen wirklich aktiv involvieren ist das Besondere und bisher Einmalige an diesem Projekt. Alle können und sollen sich einbringen, auch  Bürger*innen, die sich mit Demokratie bisher – aus vielerlei Gründen – vielleicht noch nicht so genau auseinandergesetzt haben. Entscheidend war aber,  dass alle  Teilnehmer*innen  entsprechend  der Qualitätskriterien, die für Bürger*innenräte vorliegen  – z.B. Auswahl per Los, Schaffung einer repräsentativen Auswahl – ermittelt  wurden. Das ist eine Erfahrung, über die ich nicht immer nur reden, sondern die ich unbedingt einmal persönlich machen wollte.“

Nun kennt das Team aber auch zahlreiche  Tücken und Risiken, die aus einer Losauswahl und dem sogenannten „aufsuchenden Verfahren“ resultieren  können. Denn nach der ersten offiziellen Einladung per Brief, deren Empfänger*innen basierend auf einem gekauften Sample von Adressen zufällig ausgelost wurden, hieß es für das Team, jeden und jede auch persönlich  „aufzusuchen“ oder jedenfalls telefonisch zu kontaktieren.  Ein großer Teil der ausgelosten Personen wurde also zu Hause besucht oder angerufen, um die Einladung zum Bürger*innenrat auch persönlich auszusprechen und zu bekräftigen. „Ein offizielles Logo  einer Stadt oder einer Behörde hätte da vermutlich sehr  geholfen, um das vielfach bestehende Misstrauen vorab zu verringern “, resümiert Salzbacher ihre Erfahrungen. Das Projekt Zukunftsrat Demokratie war und ist ein Learning by Doing Prozess für alle im Team. Es ist schließlich das erste Mal, dass sich eine zivilgesellschaftliche Initiative daran gemacht hat und es sich „getraut“ hat, einen österreichweiten Bürgerinnenrat zu initiieren und auch selbst in die Hand zu nehmen.

„Wenn man mittendrin in diesem Pilotprojekt ist und bedenkt, was diese drei zivilgesellschaftlichen Initiativen dabei nun schon alles auf den Boden gebracht haben, ist die Leistung eigentlich nur als „herausragend“ zu bewerten“, unterstreicht Salzbacher abschließend nochmals den Vorbildcharakter des Zukunftsrat Demokratie: „Wir haben mit diesem Projekt einen Modellprozess für künftige Bürger*innenräte entwickelt. Wir haben nicht nur Erfahrungen  dazu gesammelt, wie zum Beispiel Homepage oder Einladungen aufgebaut sein müssen – sondern  wir haben alles aktiv in der Realität erprobt. Respekt.net., mehr demokratie! Österreich und die IG Demokratie haben damit erfolgreich einen universellen Rahmen und eine Sphäre geschaffen, mittels derer  Bürger*innnenräte erfolgreich umgesetzt werden können. Ich wünsche  mir, dass diese einmalige Ressource nicht verloren geht, sondern in Zukunft genutzt wird. Denn die erzielten Ergebnisse sind den Einsatz und Aufwand definitiv wert!“

EINLADUNG zum BürgerInnen-Café

Wir, die Initiativen Respekt.net, IG Demokratie und mehr-demokratie! laden zu einem Nachmittag im Zeichen der Demokratie.
Am 18. und 19. September werden im Rahmen des “Zukunftsrat Demokratie” von rund 20 zufällig eingeladenen Bürgerinnen und Bürgern aus ganz Österreich, Ideen und Lösungsansätze für eine Weiterentwicklung der demokratischen Mitbestimmung und der Stärkung der Demokratie in Österreich erarbeitet.
Das BürgerInnencafé bietet der interessierten Öffentlichkeit die Gelegenheit, sich über die Ergebnisse zu informieren und eigene Sichtweisen mit den TeilnehmerInnen sowie VertreterInnen aus der Politik zu diskutieren. Die Ergebnisse bilden die Basis für Empfehlungen an die Politik und sollen die Grundlage für weitere Schritte für die Verbesserung und Weiterentwicklung unserer Demokratie sein.
 
Demokratie lebt von Beteiligung!
Die aktive Teilnahme wird sowohl vor Ort, als auch online mittels Stream und online-Beteiligung-Tools möglich sein.
 
Anmeldung
Bitte melden dich bis 17. September unter diesem Link an, um dabei zu sein: https://zukunftsrat.at/anmeldung-buergerinnencafe/ 

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