Jutta Lang geht ein Satz vom 16-jährigen Bahnam aus dem Lager in Moria nicht aus dem Kopf: „Moria ist ein Ort, der einen unglücklich macht. Man kann dort nicht träumen.“ Sie fragt sich dauernd: „Wer schützt Kinder auf der Flucht?“ Neugeborene, die nur in einen alten Pullover gewickelt sind, Kinder ohne Schuhe, ohne warme Kleider, inmitten von Müll und Schlamm. Nein, nicht irgendwo in der dritten Welt, sondern in Europa, in der EU, in einem griechischen Flüchtlingslager, schutzlos gegen eine Pandemie.
Auf den griechischen Inseln Lesbos, Samos und Kos leben mehr als 4400 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Als unbegleitete Kinder und Jugendliche sind sie besonders vulnerabel, sie leben im Dreck mit unzureichender Ernährung, verlieren Jahre in der Schule.
Wer passt auf diese Kinder auf? Wer schützt sie? Wenn man gleichzeitig weiß, dass fast 1800 minderjährige Flüchtlinge vermisst sind, liegt der Verdacht auf Ausbeutung der Kinder und Jugendlichen etwa durch Menschenhändler nahe. In der UN-Kinderrechtskonvention wird bekräftigt, dass allen Kindern alle Menschenrechte zustehen. Darüber hinaus finden sich zahlreiche weitere Rechte von Kindern, wie Schutz von Kinderflüchtlingen, Recht auf Leben und Entwicklung, auf Familienzusammenführung, auf angemessenen Lebensstandard, auf Bildung.
Jutta weiß aus ihrer langjährigen Arbeit in der Betreuung von schutzsuchenden Menschen: Auch in Österreich wurden die Rechte von Kindern und Jugendlichen auf der Flucht missachtet.
Elisabeth Klatzer hat Anfang Dezember 2018 die Initiative #zusammenHalt Niederösterreich gegründet. Drasenhofen war der Anlass, der das Fass zum Überlaufen gebracht hatte. Sie konnte nicht zusehen, nicht untätig bleiben: Im November 2018 ließ Landesrat Waldhäusl 16 unbegleitete geflüchtete Jugendliche in Drasenhofen hinter Stacheldraht, bewacht von Security ohne Kontakt zur Außenwelt, einsperren. Sie sollten dort „geparkt“ werden, bis sie 18 wären und still und heimlich abgeschoben werden könnten. Anzeigen wegen Kindeswohlgefährdung folgten, Drasenhofen wurde geschlossen, der Verantwortliche wurde bis heute nicht zur Rechenschaft gezogen. Der Rechtsstaat hätte hier ohne das Eingreifen der Zivilbevölkerung versagt. Die Initiative Fairness Asyl hat den Fall mit Hilfe der Medien öffentlich gemacht.
Über Monate hat Elisabeth in Mödling wöchentlich viele Leute bei Kundgebungen zusammengebracht. Andere Orte in Niederösterreich folgten dem Beispiel. Das war für viele ein wichtiges Ventil, um ihre Unterstützung für geflüchtete Menschen auch öffentlich zu zeigen. Und Widerstand gegen die menschenverachtende Politik der niederösterreichischen Landesregierung und der damaligen türkis-blauen Bundesregierung zu zeigen. Die Regierungskoalition hat gewechselt, die Politik der Abschottung und die Schikanen gegen Asylsuchende gehen weiter. Es kostet Energie, viel Energie, dranzubleiben.
Es ist nicht immer einfach die Zuversicht zu behalten. Österreich hat seine Willkommenskultur verloren und das offizielle Österreich setzt auf Abschreckung und Härte. Doch das fällt auf uns als Gesellschaft zurück. Eine Gesellschaft, in der Helfen verhindert und herabgewürdigt wird von einem Kanzler, der hässliche Bilder sehen will und Seenotrettung kriminalisiert, verliert ihre Seele. Denn irgendwann trifft uns die Ausgrenzung und fehlende Solidarität selbst.
Elisabeth und Jutta setzen ihr Engagement fort. Und sehen sich als Teil einer wieder Kraft gewinnenden Bewegung, die den Widrigkeiten trotzt und unermüdlich Menschlichkeit einfordert: „In Moria werden Menschenrechte mit Füßen getreten, wir können nicht zuschauen. Wir melden uns laut zu Wort!“ Im November haben sie wieder eine Kundgebung #WirhabenPlatz! in Mödling organisiert. Trotz Corona sind viele gekommen. Und haben Schuhe mitgebracht. Schuhe, die symbolisieren #Wir haben Platz. Platz für schutzsuchende geflüchtete Menschen. Schuhe, die gleichzeitig an die vielen erinnern, die es nicht geschafft haben, an die Menschen, die auf der Suche nach Schutz ertrunken sind. Kinderschuhe. Erwachsenenschuhe.
Während auf den griechischen Inseln Menschen hinter Stacheldraht in Kälte, Nässe und Schlamm dahinvegetieren und als Abschreckung dienen sollen, stehen in ganz Österreich Unterkünfte leer. In Niederösterreich gäbe es für hunderte Männer, Frauen und Kinder sofort ein sicheres Zuhause: Die Regierung hat Verträge abgeschlossen, von denen nur die Betreiber profitieren, sie laufen zum Teil noch fast ein Jahrzehnt. Monatlich werden hohe Mieten gezahlt – für leere Häuser. Allein in Steinhaus am Semmering bezahlen Steuerzahler*innen monatlich 43.000 €. Noch für weitere 9 Jahre. Fast 200 Geflüchtete könnten allein dort sofort einziehen. Geflüchteten Familien wird in Niederösterreich immer wieder die Grundversorgung entzogen und sie werden eiskalt in Armut und Verzweiflung getrieben. In Moria lässt die Regierung Menschen unter menschenunwürdigen Bedingungen dahinvegetieren. Während die gleiche Regierung ungeniert Millionen Euro für leere Häuser verschleudert. – Die Banalität der Unmenschlichkeit kommt da in den Sinn.
Für Jutta ist die Hoffnung auf das Österreich, das Menschlichkeit zeigt, der Antrieb: „Wir dürfen nicht zuschauen wie Menschenrechte in Europa, in der EU mit Füßen getreten werden. Kinder haben ein Recht auf Leben, auf Gesundheitsversorgung, auf ein sicheres Aufwachsen, auf Bildung. All dies wird den Kindern an den EU-Außengrenzen verwehrt.“ Deshalb gehen wir auf die Straße. Deshalb fordern wir unermüdlich die Verantwortliche auf, Geflüchtete aus Griechenland aufzunehmen. Es ist unsere moralische Verpflichtung zu helfen.
Denn unsere Kinder und Enkel werden einmal fragen: „Und was habt ihr damals getan?“
Die Autorinnen:
Jutta Lang, Mitglied von Fairness-Asyl und #zusammenHaltNÖ
Ich setze mich seit Jahren für Geflüchtete Menschen in Österreich und Europa ein. Eine starke Zivilgesellschaft kann sehr viel bewirken!
Elisabeth Klatzer, engagiert bei #zusammenHaltNÖ, Attac und Femme Fiscale
Sie glaubt an die Kraft der Veränderung durch gemeinsames Engagement: Wenn wir viele sind, haben wir die Macht, ein gutes Leben für alle zu verwirklichen!
