Auf „Meine Abgeordneten“ können sich Menschen niederschwellig und unparteiisch über österreichische Spitzenpolitiker*innen informieren. Dieses Angebot der unabhängigen Transparenzplattform ist einzigartig in der Republik, denn: „Andere Informationsquellen, wie Parteiseiten oder die Seiten des Österreichischen Parlaments beinhalten nur Informationen, die von den Politiker*innen selbst freigegeben werden“, erklärt Mag.a Marion Breitschopf, Chefredakteurin der Plattform, und weiter: „Für die Offenlegungslisten bzgl. der Nebeneinkünfte und -tätigkeiten gibt es zwar ein Gesetz. Dieses greift unseres Erachtens jedoch nicht weit genug. Verstöße dagegen werden nicht geahndet, jede Landtagsdirektion führt die Liste in einer anderen Form. Die Wähler*innen können sich so keinen echten Überblick verschaffen.“
Die Recherche eines neuen Dossiers erfolgt in zwei Stufen. Die in der Erstrecherche ermittelten Information werden in einem weiteren überprüft. Erst dann wird es freigeschalten. Sollten grobe Unklarheiten auftreten, wird der/die betreffende*r Poltitiker*in bereits im Vorfeld kontaktiert.
Dossiers zu 747 Politiker*innen
Derzeit können sich interessierte Bürger*innen anhand von 747 Dossiers über Österreichs Politiker*innen informieren. Ein Dossier umfasst den beruflichen und schulischen Lebenslauf, politische Funktionen, Funktionen in Vereinen und Interessenvertretungen ebenso, wie Beteiligungen an Unternehmen oder Mitgliedschaften in Burschenschaften.
Das bewährte Redaktionsteam von MediaClan recherchiert laufend Informationen zu Politiker*innen und hält sowohl die beruflichen Informationen, als auch die Verflechtungen/ Beziehungen aktuell. Dafür ist es allerdings auch auf die Unterstützung der Abgeordneten angewiesen, erläutert Marion Breitschopf: „Die einzelnen Politiker*innen haben einen sehr unterschiedlichen Zugang zu Transparenz. Einige empfinden es als unbotmäßig, andere freuen sich über das Interesse und geben bereitwillig Auskunft.“
Um die Qualität der Transparenz in Österreich zu erhöhen, spricht sich das Team von „Meine Abgeordneten“ klar für eine Reformierung des Offenlegungsgesetzes von 2012 aus. Leider ist im aktuellen Regierungsprogramm davon nicht die Rede und auch bei den aktuellen Bestrebungen ein zeitgemäßes Informationsfreiheitsgesetz auf den Weg zu bringen, haben wir bisher noch nichts zum Thema gehört oder gelesen.
Die unabhängige Transparenzplattform „Meine Abgeordneten“ ist ein Kooperationsprojekt des Vereins Respekt.net mit WOTI – World of Tomorrow Institute, sie swird zu hundert Prozent privat und durch Spenden finanziert.
Trotz diverser Bemühungen der Projektträger*innen gibt es von Seiten der Republik kein Interesse, parteiunabhängige, transparente Information für die Bürger*innen zu finanzieren. Reinschauen und Projekt unterstützen
